inister Lies stellt klar:
"Wir brauchen tatsächlich ein faires, offenes und wissenschaftsbasiertes Verfahren"
Hier folgt die gesamte Rede im Wortlaut.
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen!
Wenn am 28. September zum ersten Mal ein Zwischenbericht über die Teilgebiete erfolgt, dann bekommt diese heute noch sprichwörtlich weiße Landkarte Flecken, nämlich Gebiete, die als Erstes ausgeschlossen werden.
Damit wird auch ein neues Kapitel über die Frage der Endlagersuche für hochradioaktive Abfälle in Deutschland aufgeschlagen - ein Kapitel, das bisher von Streit und Auseinandersetzung geprägt war und bei dem wir dafür sorgen müssen, dass zumindest Streit und Auseinandersetzung, so gut es geht, in Grenzen gehaltenwerden.
Deswegen bin ich sehr dankbar, dass es heute gelingt, ein starkes gemeinsames und konstruktives, aber auch - so habe ich die Reden verstanden - verantwortungsbewusstes Signal für die Endlagersuche in unserem Land zu senden - wohlwissend, dass das, was am Ende als Standort infrage kommt oder in der Diskussion ist, vor Ort nie dazu führen wird, dass die Frage „Warum gerade hier?“ mit Akzeptanz verbunden ist. Vielmehr müssen wir das Verfahren begleiten und dafür sorgen, dass wir diese Akzeptanz über Sachlichkeit herstellen.
Das gilt ganz besonders für Niedersachsen. Ich habe nicht gesagt - um das aufzugreifen -, dass zwei Drittelder potenziellen Endlagerstandorte in Niedersachsen liegen. Ich habe immergesagt, es seien nennenswerte Anteile. Ein Zitat dazu von mir gibt es zumindest nicht.
(Christian Meyer [GRÜNE]: Die dpa-Meldung heute!)
- Ja, aber ich habe es nie so als Zitat genannt. Ich weiß nicht, wo das herkommt. Ich kann das auch gar nicht beurteilen, genauso wenig, wie ich jemals beurteilen kann, ob Gorleben auch auf der Karte ist. Ich kenne es einfach nicht.
Was ich aber aus der Geschichte kenne, ist eine Diskussion darüber, welche Wirtsgesteine überhaupt für ein Endlager infrage kommen. Es gibt zwei wichtige Dinge: Niedersachsen blickt auf eine friedliche Nutzung der Atomenergie zurück, aber eben auch auf eine unglaubliche Auseinandersetzung zur Frage der Atomenergie. Das hat uns in 43 Jahren geprägt, vor allen Dingen in der Auseinandersetzung um die Frage des Entsorgungszentrums in Gorleben.
Deswegen hat eine besondere Sensibilität uns alle dazu bewogen zu sagen: Wir können nicht warten, bis eine Karte da ist, und dann macht sich auch Niedersachsen Gedanken. Wir müssen viel mehr davon ausgehen, dass der Blick auf Deutschland auch dazu führt, dass Teile Niedersachsens zumindest in eine weitere Betrachtung einbezogen werden. Das - ich glaube, das ist uns allen klar - werden wir nicht ausschließen dürfen.
Ich bitte aber auch darum, dass wir daraus nicht von Beginn an eine Gorleben-Debatte machen. Es ist uns in Niedersachsen auch nicht damit geholfen, wenn Gorleben nicht mehr Teil des Verfahrens ist. Uns ist damit geholfen, wenn alle Standorte, die ungeeignet oder eben nicht bestmöglich geeignet sind, aus dem Verfahren ausscheiden.
Das ist ganz wichtig dabei: Wir führen hier eine Diskussion über die Standorte in Niedersachsen insgesamt, nicht über einen einzelnen.
Es muss am Ende der bestmögliche Standort sein und darf kein politisch entschiedener. Das muss uns in der Haltung einen, wie wir damit umgehen.
Diese intensiv geführte Debatte soll an Zahlen, Daten und Fakten orientiert sein. Ich sage das, weil ich es für wichtig halte. Ich sage als Umweltminister - ich nehme auch die Diskussion hier zu dieser klaren Entscheidung wahr: Wir brauchen ein Endlager für den hochradioaktiven Abfall in Deutschland.
Daran führt überhaupt kein Wegvorbei. Wir haben es vorhin gehört: Jedes weitere Jahr an denZwischenstandorten schafft nicht mehr Sicherheit.
Ich sage deshalb auch: Der Dankgilt zurückblickend wirklich denjenigen, die in Verantwortung waren und daran mitgewirkt haben, dass wir ein Standortauswahlgesetz haben, das diese Möglichkeit wirklich schafft, das einen Rahmen bildet, den wir - das gehört zur Geschichte Niedersachsens dazu - nie hätten, wenn es diese 43 Jahre andauernde Auseinandersetzung in Gorleben nicht gegeben hätte. Die Auseinandersetzung am Standort Gorleben, die politische Auseinandersetzung in Niedersachsen, die Nichtakzeptanz, politische Entscheidungen als Grundlage für eine solche wichtige Fragestellung zu nehmen, haben dazu geführt, dass - durch Niedersachsen geprägt - ein Standortauswahlgesetz auf den Weg gebracht wurde, das Transparenz schafft. Danke all denjenigen, die in der Vergangenheit dazubeigetragen haben!
(Beifall bei der SPD und bei den GRÜNEN)
Die Auswahl ist schwierig. Wir wollen nicht nur den bestmöglichen Standort für 1 Million Jahre. Wir wollen auch 500 Jahre Bergbarkeit.
Wir wollen einen ergebnisoffenen, wissenschaftsbasierten Prozess. Dafür brauchen wir Bürgerbeteiligung und Transparenz.
Das, was uns gelingen kann, ist eine sachliche Beteiligung mit Daten, Zahlen und Fakten. Was schwierig wird, ist, die Ängste der Menschen vor Ort aufzugreifen, ihnen zu begegnen, ihnen Antworten auf ihre Fragen zu einem Thema zu geben, das für alle ganz schwer greifbar ist. Denn das Thema eines Atomendlagers geht, glaube ich, über all die Fragestellungen hinaus, die es sonst in der öffentlichen Auseinandersetzung gibt.
Deswegen sind das Verfahren und die Rolle Niedersachsens so wichtig. Ich will an dieser Stelle noch einmal sagen: Wir werden diesen Prozess - so verstehe ich auch diesen Entschließungsantrag -gemeinsam verfolgen und objektiv begleiten, um dafür zu sorgen, dass er
wir alle sehen uns hierbei als Anwälte auch der Bürger in Niedersachsen
wirklich partizipativ und wissenschaftsbasiert erfolgt und dass sich ein ergebnisoffener Suchprozess nicht auf etwas konzentriert, was wir kennen, nämlich Salz. Das war einer der Gründe, aus denen wir uns als Delegation des Landtages angesehen haben, wie Endlagerung im Wirtsgestein Kristallin in Finnland aussieht und welcher Prozess dort stattgefunden hat. Wir haben uns auch die Situation in Frankreich angesehen und werden Mitte Oktober gemeinsam in die Schweiz fahren, um zu sehen, wie die Prozesse der Endlagersuche erfolgt sind - aber auch, um deutlich zu machen, dass es dort sichere Endlager gibt, die mit technologischen Lösungen und anderen Wirtsgesteinen die Voraussetzungen erfüllen.
Ich werbe sehr dafür, zu einem Verfahren zu kommen, das nicht nur dazu führt, dass wir vor dem Hintergrund all der Erfahrung, die gerade auch niedersächsische Wissenschaftler eingebrachthaben, fachlich sehen können, wie man sicher in Salz endlagern kann. Im Rahmen dieses Verfahrens sollte vielmehr genauso offen geprüft werden, inwiefern andere Wirtsgesteine als Lagerstätten infrage kommen. Vor allem sollte abe rauch wissenschaftlich - auch auf europäischer Ebene - an der Frage gearbeitet werden, welche Einlagerungsverfahren und Technologien notwendig sind, um die Einlagerung in kristallinem Wirtsgestein wirklich objektiv mit der Einlagerung in Salz oder Ton vergleichen zu können.
Ich finde, es ist noch eine Menge Arbeit zu leisten, um diese Objektivität nicht nur bei der Betrachtung des Wirtsgesteins, sondern auch mit Blick auf die Gesamttechnologie der Einlagerung sicherzustellen. Diese Begleitung werden wir gemeinsam vornehmen.
Wir sind mit dem „Begleitforum Endlager“ gestartet, um einen gesellschaftlichen und partei-übergreifenden Rahmen zu bilden.
Das wollen wir natürlich weiterentwickeln. Die Kampagne hat vier Bausteine, die wir unsvorgenommen haben. Wir werden sehr früh nach der Bekanntgabe Informationsveranstaltungen in den Regionen durchführen, in denen Teilgebiete verblieben sind, um damit auch eine breite Öffentlichkeit zu erreichen.
Wir wollen gerade den Mandatsträgerinnen und -trägern, aber selbstverständlich auch den Abgeordnetenin den Regionen mit einem Expertenteam zur Verfügung stehen, das aus den Beschäftigten des Umweltministeriums, aber natürlich auch aus den Kolleginnen und Kollegen des LBEG besteht.
Wir wollen mit dem Begleitforum eine Diskussion führen, die auch eine Kommunikation auf der Landesebene möglich macht, um zusehen, welche Fragestellungen und Herausforderungen in den Gebieten bestehen.
Es wird auch ein Internetportal geben, um dann hoffentlich in der Lage zu sein,die wesentlichen, sich sehr schnell ergebenden Fragen vernünftig zubeantworten.
Ich bin dem Landtag sehr dankbar für das mit der Entschließung verbundene sehr klare Signal.
Wir müssen die Menschen vor Ort in die Lage versetzen, sich ihre eigene Meinung zu bilden und sich eigene Expertise zu verschaffen. Deswegen führt, glaube ich, kein Weg daran vorbei, den Menschen vor Ort die Gelegenheit zu geben, mit finanzieller Unterstützung des Landes eine wissenschaftliche Grundlage zu erhalten, um am Ende zu einem transparenten Verfahren zu kommen.
Ich bin überzeugt davon, dass das eine riesige Herausforderung ist, vor der wir stehen. Wenn wir Pech haben, führen die Fehler, die wir jetzt, am Anfang, machen, dazu, dass wir am Ende, in zehn oder zwölf Jahren, wieder vor dem Nichts stehen. Das darf uns nicht passieren - nicht mit Blick auf die Verantwortung für die nachfolgenden Generationen,aber vor allem auch nicht mit Blick auf die eigene Verantwortung als Teil einer Generation, die die Kernenergie genutzt hat.
Wenn wir das gemeinsam angehen und es uns gelingt, diesen transparenten, offenen Diskurs hier ein Stück weit in die Region zu tragen, dann, hoffe ich, schaffen wir es, der Verantwortung gerecht zu werden und einen Prozess auf den Weg bringen, der zumindest in dieser Form in Deutschland einmalig ist. Lassen Sie uns das gemeinsamangehen!
Vielen Dank für die Unterstützung.
Entschließungsantrag: Rede Umweltminister Olaf Lies
Welche Gesteinsformationen kommen in Frage?
Tonstein
Tonsteine gehören zur Gruppe der Sedimentgesteine, die aus älteren Gesteinen durch Prozesse der Verwitterung, der Erosion, des Transports und anschließender Sedimentation und Verfestigung hervorgegangen sind. Durch Ablagerung in ruhigen Gewässern, z. B. in küstenfernen Bereichen von Seen und Meeren sowie in Stillwasserbereichen von Flusssystemen bilden sich zunächst unverfestigte Tone. Sie entstehen, wenn gröbere und schwerere Körner bereits sedimentiert wurden und nur noch die feinen, im Wasser schwebenden Ton-Partikel in ruhige, strömungsarme Bereiche gelangen und sich dort absetzen können. Tone werden zu Tonsteinen, indem sie durch zunehmende Überlagerung von anderen Sedimenten immer stärker kompaktiert und verfestigt werden.
Tonsteine unterscheiden sich von den übrigen Sedimentgesteinen dadurch, dass sie überwiegend aus Partikeln mit der kleinsten Korngröße, der Tonfraktion (< 0,002 mm), bestehen. Bei den zumeist plattigen Ton-Partikeln handelt es sich hauptsächlich um die sogenannten Tonminerale, wie z. B. Kaolinit, Montmorillonit und Illit. Diese sind bei der chemischen Verwitterung neu entstanden. Untergeordnet bestehen Tonsteine auch aus mechanisch oder chemisch zerkleinerten Fragmenten von Mineralen wie beispielsweise Quarz,Muskovit, Feldspat und Karbonat. Geringfügige Beimengungen von beispielsweise Limonit, Hämatit, Chlorit oder auch organische Kohlenstoffverbindungen sind für die unterschiedlichen Farben (grau, schwarz, rot, grün) von Tonsteinen verantwortlich.
Tonsteine verfügen über eine hohe Dichtheit. Sie sind aufgrund ihrer feinen Körnung nur schwer durchlässig für Flüssigkeiten und Gase und wirken im geologischen Untergrund somit als Barrieregesteine. Darüber hinaus sind sie aufgrund der Struktur und der großen Oberfläche der Tonminerale in der Lage, Ionen - z. B. Schwermetalle oder Radionuklide - reversibel zu binden. Man spricht hier auch von Adsorption. Im Kontakt mit Wasser reagieren Tonminerale quellfähig und sind dadurch in der Lage, Risse zu schließen.
Als Tonsteinformation ist eine oft mehrere Meter bis über hundert Meter mächtige Abfolge von Tonsteinen zu verstehen. Da in der Natur keine reinen Tonsteine in so großen Mächtigkeiten vorkommen, sind insolchen Formationen häufig geringfügige Beimengungen oder geringmächtige Lagen aus sandigem, siltigem, karbonatischem, organischem oder sonstigem Material enthalten.
Kristallingestein
Kristallingesteinsformationen sind in mehreren Ländern als Wirtsgesteinsformationen für die Einlagerung von hoch radioaktiven Abfällen vorgesehen. Im internationalen Sprachgebrauch werden diese Gesteinskomplexe als „crystalline basement“ bezeichnet und beziehen sich in der Endlagerung vor allem auf plutonische oder bestimmte metamorphe Gesteine. Daneben werden auch Vulkanite, wie beispielsweise Porphyrite, von einigen Ländern auf ihre Eignung als mögliche Wirtsgesteine untersucht.
Plutonische Gesteine entstehen aus Gesteinsschmelzen (Magmen), die aus großer Tiefe in die Erdkruste aufsteigen und dort langsam abkühlen. Nacheinander kristallisieren verschiedene Minerale (z. B. Glimmer, Feldspat, Quarz) aus und es entstehen jenach Bildungsbedingungen unterschiedliche Gesteinsarten und –varietäten. Granite sind die häufigsten Vertreter der plutonischen Gesteine und treten in zahlreichen Varietäten auf, die meist mit regionalen Namen bezeichnet werden, wie z. B. der Okergranit aus dem Harz oder der Ålandgranit aus Skandinavien. Daneben zählen unter anderem Diorite, Gabbros und Peridotite zu den Plutoniten.
Metamorphe Gesteine sind während Gebirgsbildungsprozessen unter erhöhten Druck- und Temperaturbedingungen in großen Tiefen entstanden. Sie sind ohne Aufschmelzung chemisch und strukturell aus älteren Gesteinen umgewandelt worden. Je nach Ausgangsmaterial und Druck-/Temperatur-Bedingungen entstehen dabei viele unterschiedliche Gesteine, die sich durch Mineralbestand und Gefügemerkmale unterscheiden lassen. Beispiele für häufige metamorphe Gesteine sind z. B.Gneise, Amphibolite oder Eklogite. Kommt es bei der Gesteinsumwandlung zu Teilaufschmelzungen (Anatexis), entstehen Migmatite.
Plutonische und metamorphe Gesteinsmassive sind in großen Tiefen in der Erdkruste gebildet worden. Sie werden erst lange nach ihrer Entstehung durch tektonische Geländehebungenund Erosion der überlagernden Gesteinsschichten an der Oberfläche sichtbar.
Kristallingesteinsformationen zeichnen sich durch eine hohe Festigkeit, sehr geringes Lösungsverhalten und hohe Temperaturbelastbarkeit aus. Endlagerbergwerke weisen daher eine hohe Stabilität auf, müssen aber wegen der Klüftigkeit der Gesteine mit geotechnischen Barrieren versehen werden.
Steinsalz
Der Untergrund Norddeutschlands ist reich an Salzvorkommen, die sich im Laufe der Erdgeschichte in Sedimentationsbecken durch Verdunstung (Evaporation) der im Meerwasser gelösten Salze gebildet haben. Insbesondere die vor ca. 255 Mio. Jahren gebildeten und primär bereits sehr mächtigen Salzgesteinsformationen des Zechstein haben durch Mobilisationsprozesse in den nachfolgenden Mio. Jahren einen großen Formenreichtum erfahren.
Die Lagerung der Salzgesteine lässt sich grundsätzlich unterteilen in die „flache Lagerung“, worunter eine weitgehend schichtparallele „ursprüngliche“ Lagerung zu verstehen ist und die „steile Lagerung“, die durch z. T. erhebliche Salzwanderungsprozesse und Akkumulationen entstanden ist. Als Strukturformen haben sich z. B. Salzkissen, Salzsättel, Salzstöcke und Salzmauern entwickelt. In diesen Strukturen sind durch Verformungs- und Bruchprozesse der Salzgesteine z. T. komplexe Lagerungsverhältnisse entstanden.
Salzformationen sind im Allgemeinen zyklisch aufgebaut. Ein kompletter Zyklus besteht aus einer charakteristischen Abfolge von Karbonaten wie Dolomit und Kalkstein, Sulfaten wie Gips bzw. Anhydrit sowie Steinsalz und Kalisalzen. Innerhalb der Salzformationen gibt es Unterbrechungen oder Wiederholungen von Zyklusteilen. Ziel der Suche im Rahmen des Standortauswahlprozesses sind weitgehend homogene möglichst mächtige Steinsalzbereiche, die als schützende geologische Barriere dienen.
Steinsalz weist als Wirtsgestein eine Reihe von positiven Eigenschaften auf, wie z. B. eine hohe spezifische Wärmeleitfähigkeit und Temperaturbelastbarkeit sowie eine geringe Durchlässigkeit. Aufgrund der besonderen Eigenschaft des kriechenden Verformungsverhaltens werden die Abfälle mit der Zeit komplett eingeschlossen. Da Steinsalz eine hohe Löslichkeit gegenüber ungesättigten Lösungen aufweist, ist der zusätzliche Schutz durch einen günstigen Aufbau des Deckgebirges mit u. a. grundwasserhemmenden Gesteinengegen unterirdische Ablaugungsvorgänge in der Abwägung ein wichtiges Kriterium.
